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Besuch einer achtköpfigen Delegation aus Aserbaidschan

Datum: 26.10.2010

Kurzbeschreibung: 

Am 26. Oktober 2010 besuchte eine achtköpfige Delegation aus Aserbaidschan, darunter sieben Richterinnen und Richter, das Sozialgericht Karlsruhe. Der Besuch fand im Rahmen eines von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit unterstützten Projekts statt und war Teil eines mehrtägigen Aufenthalts, in dessen Verlauf sich die Gruppe über das deutsche Verwaltungs- und Sozialrecht, insbesondere die entsprechenden Gerichtsbarkeiten informierte.

Präsident des Sozialgerichts Zimmermann erläuterte nach einer kurzen Begrüßung den Aufbau der Sozialgerichtsbarkeit und stellte - plastisch gemacht durch Darstellung typischer Fallkonstellationen sowie unterlegt mit Zahlen und Fakten - die Arbeitsabläufe am Sozialgericht Karlsruhe dar, gefolgt von Ausführungen zur Stellenentwicklung und zum weiterhin steigenden Klageeingang.

An den Vortrag schloss sich ein reger Austausch zwischen Gästen und Gastgebern – vom Sozialgericht waren neben dem Präsidenten fünf weitere Richter anwesend – an. Die Gäste erkundigten sich dabei unter anderem nach dem in Deutschland herrschenden Verständnis richterlicher Unabhängigkeit und dem Verhältnis zur Exekutive. Dabei sparten die Gäste nicht an Lob für die seit Jahrzehnten in Verfassung und Gesellschaft verankerte und so auch „gelebte“ Rolle des Richters als unabhängigem Organ der Rechtspflege. Auch Probleme der täglichen Arbeit wurden gemeinsam erörtert.

Nach Überreichen von Gastgeschenken fuhr die Delegation am nächsten Tag nach Mannheim weiter, um dort einer Sitzung am Verwaltungsgerichtshof beizuwohnen.

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