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Richter aus Aserbaidschan beim Sozialgericht Karlsruhe
Datum: 21.01.2011
Kurzbeschreibung:
Das Sozialgericht Karlsruhe hat am 21.01.2011 - bereits zum zweiten Mal - einer Delegation von hochrangigen Richterinnen und Richtern aus der Republik Aserbaidschan, die sich auf einer Informationsreise im Rahmen des Projektes „Unterstützung der Rechts- und Gerichtsreform“ in Baden-Württemberg befinden, seine Arbeit vorgestellt. Nach einem Vortrag von Präsident des Sozialgerichts Michael Zimmermann fand ein reger Erfahrungsaustausch zwischen den aserbaidschanischen Richtern und den Richtern des Sozialgerichts hinsichtlich der jeweiligen Gerichtsorganisation und des Sozialversicherungssystems statt, bei dem durchaus Gemeinsamkeiten festgestellt wurden. So sind beispielsweise in Aserbaidschan zum 01.01.2011 die bisher von den ordentlichen Gerichten behandelten öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten einschließlich sozialversicherungsrechtlicher Fragen einer neu geschaffenen, gesonderten Verwaltungsgerichtsbarkeit zugewiesen worden; die Schaffung einer gesonderten Sozialgerichtsbarkeit in der Zukunft sei beabsichtigt, so die aserbaidschanischen Kollegen. Sie zeigten sich sehr interessiert an Aufbau und Organisation des Sozialgerichts Karlsruhe und sprachen eine Gegeneinladung nach Aserbaidschan aus.