Pressemitteilung des Sozialgerichts Karlsruhe

Jährliche Pressekonferenz des Sozialgerichts Karlsruhe vom 20.04.2012.

In der heutigen Jahrespressekonferenz berichteten der Präsident des Sozialgerichts Karlsruhe Michael Zimmermann zusammen mit der Pressereferentin Yvonne Groß Vertretern von Presse und Verbänden über die Arbeit des Sozialgerichts Karlsruhe im Jahr 2011.

Der Trend des in den letzten Jahren sehr hohen Eingangs von Rechtsstreitigkeiten  hat sich im Jahr 2011 in leicht abgeschwächter Form weiter fortgesetzt. Insgesamt wurden vergangenes Jahr 5.230 Klagen und einstweilige Rechtsschutzverfahren eingereicht, was einen geringfügigen Rückgang um 4,8 % im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Die Eingangszahlen des Sozialgerichts Karlsruhe liegen damit in etwa auf dem Niveau des Jahres 2009. Vom gesamten Eingangsvolumen machten wiederum die Verfahren wegen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes („Arbeitslosengeld II“) und Verfahren im Bereich des Rentenrechts mit jeweils 25 % einen erheblichen Anteil aus.

Trotz der weiterhin bestehenden hohen Arbeitsbelastung konnten im Jahr 2011 am Sozialgericht Karlsruhe erstmals seit Einführung der Hartz IV-Regelungen wieder mehr Verfahren erledigt werden als neu eingegangen sind. Der Gesamtbestand anhängiger Rechtsstreitigkeiten reduzierte sich dadurch um 402 Verfahren. Damit verbunden war eine Verkürzung der durchschnittlichen Verfahrensdauer auf 12,5 Monate. Diese positive Entwicklung war neben dem hohen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialgerichts Karlsruhe vor allem aufgrund der in den vergangenen Jahren erfolgten Zuweisung weiterer Richterstellen möglich. Um diesen positiven Trend weiter fortzusetzen und die in der Vergangenheit erheblich angewachsenen Bestände von anhängigen Verfahren weiter abzubauen, ist es daher unbedingt notwendig, dass es zumindest bei der derzeitigen Personalausstattung des Gerichts  verbleibt.

Das Sozialgericht Karlsruhe befasst sich neben den bereits erwähnten Rechtsstreitigkeiten mit Verfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts, der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Unfallversicherung, dem Arbeitsförderungsrecht und der Sozialhilfe. Im Rahmen der Pressekonferenz stellten Richterinnen und Richter einige wegweisende Entscheidungen des vergangenen Jahres exemplarisch dar.

Nachgelesen werden können Entscheidungen des Sozialgerichts Karlsruhe im Internet unter „www.sozialgerichtsbarkeit.de“. Des Weiteren veröffentlicht das Sozialgericht Karlsruhe Pressemitteilungen zu einzelnen Entscheidungen auf seiner Internetseite: „www.sozialgericht-karlsruhe.de“.