In der heutigen Jahrespressekonferenz berichteten der Präsident des Sozialgerichts Karlsruhe, Michael Zimmermann zusammen mit der Pressereferentin, Yvonne Feige Vertretern von Presse und Verbänden über die Arbeit des Sozialgerichts Karlsruhe im Jahr 2012.

Der in den vergangenen Jahren anhaltende sehr hohe Klageeingang ist im Jahr 2012 etwas zurückgegangen. Insgesamt wurden im letzten Jahr 4.627 Klagen und einstweilige Rechtsschutzverfahren eingereicht, was einen Rückgang um 11,6 % im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Diese Entwicklung ist überwiegend auf einen mäßigen Rückgang der Fallzahlen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende („Hartz IV“) um 25,2 % und im Rentenversicherungsrecht um 14,4 % zurückzuführen, wohingegen die Verfahren im Krankenversicherungsrecht um 15,2 % angestiegen sind. Den größten Anteil vom gesamten Eingangsvolumen machten im vergangen Jahr mit etwa 25 % Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Schwerbehindertenrechts aus, dicht gefolgt von Verfahren im Rentenversicherungsrecht mit 23 % und im Bereich „Hartz IV“ mit 20 %.

Aufgrund der zurückgegangenen Fallzahlen konnten aufgrund der weiterhin bestehenden hohen Einsatzbereitschaft des nichtrichterlichen und richterlichen Personals des Sozialgerichts Karlsruhe im Jahr 2012 wieder mehr Verfahren erledigt werden als neu eingegangen sind. Der Gesamtbestand anhängiger Rechtsstreitigkeiten reduzierte sich dadurch um 826 Verfahren. Damit verbunden war eine weitere Verkürzung der durchschnittlichen Verfahrensdauer auf 12,2 Monate. Um diesen positiven Trend weiter fortzusetzen und eine weiterhin möglichst zügige Bearbeitung der eingehenden Verfahren zu ermöglichen, ist das Sozialgericht Karlsruhe auf den derzeitigen Personalbestand dringend angewiesen, weshalb zu hoffen bleibt, dass keine,  in der Vergangenheit bereits wieder erfolgten Personalkürzungen mehr vorgenommen werden.

Das Sozialgericht Karlsruhe befasst sich neben den bereits erwähnten Rechtsstreitigkeiten mit Verfahren im Bereich der gesetzlichen Pflegeversicherung, der Unfallversicherung, dem Arbeitsförderungsrecht und der Sozialhilfe. Im Rahmen der Pressekonferenz wurden den Anwesenden einige wegweisende Entscheidungen des vergangenen Jahres exemplarisch vorgestellt.

Nachgelesen werden können einige Entscheidungen des Sozialgerichts Karlsruhe im Internet unter „www.sozialgerichtsbarkeit.de“. Des Weiteren veröffentlicht das Sozialgericht Karlsruhe Pressemitteilungen zu einzelnen Entscheidungen auf seiner Internetseite: „www.sozialgericht-karlsruhe.de“.