In der heutigen Pressekonferenz stellte sich die neue Präsidentin des Sozialgerichts Karlsruhe, Olivia Reissenberger-Safadi, vor. Die bisherige Vizepräsidentin des Sozialgerichts Freiburg wechselte zum 27.05.2021 als Präsidentin nach Karlsruhe und führt das Sozialgericht nun als Nachfolgerin des langjährigen Präsidenten Michael Zimmermann, der in den wohlverdienten Ruhestand eingetreten ist.
Darüber hinaus wurde den Vertretern von Presse und Verbänden über die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit des Sozialgerichts Karlsruhe berichtet.
Im Jahr 2020 ist die Zahl der beim Sozialgericht Karlsruhe eingegangenen Rechtsstreitigkeiten deutlich unter denen des Vorjahres geblieben. Insgesamt gingen 3690 Klagen (2019: 3971) und 268 Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz (2019: 325) ein. Ein Grund hierfür dürfte die Corona-Pandemie gewesen sein. Auch inhaltlich hatten sich die Richterinnen und Richter teilweise mit dieser Thematik zu befassen. So wurden beispielsweise von Empfänger/innen von SGB II-Leistungen Ansprüche auf Mehrbedarf an FFP2-Masken oder eines Laptops für Homeschooling geltend gemacht.
Das Gericht informierte auch über die Corona-bedingten geänderten Arbeitsabläufe. Neben der konsequenten Umsetzung eines Hygienekonzepts im Gerichtsgebäude haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstärkt im Homeoffice gearbeitet. Die Richterinnen und Richter haben häufiger ohne mündliche Verhandlung durch Gerichtsbescheid entschieden, aber auch zunehmend Verhandlungen per Videokonferenz durchgeführt. Dazu wurden nunmehr alle Sitzungssäle mit geeigneter Technik ausgestattet, die im Rahmen der Veranstaltung praktisch vorgeführt wurde.
Erfreulicherweise kam es aufgrund dieser ergriffenen Maßnahmen und der mittlerweile vollständig digitalisierten Verfahrensakten zu keinem signifikanten Arbeitsrückstau. Obwohl es teilweise zu Verfahrensverzögerungen, beispielsweise wegen der fehlenden Möglichkeit, medizinische Begutachtungen durchführen zu lassen, gekommen ist, hat sich die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren nur unwesentlich um 0,2 Monate verlängert. Sie betrug im Jahr 2020 10,4 Monate.
Interessante Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit können im Internet unter www.sozialgerichtsbarkeit.de nachgelesen werden. Des Weiteren veröffentlicht das Sozialgericht Karlsruhe Pressemitteilungen zu einzelnen Entscheidungen auf seiner Internetseite: www.sozialgericht-karlsruhe.de.